Brennpunkte

Leiter des Programmes — O. P. Orlow

Mitarbeiter — A.W.Sokolow, A.W.Tscherkassow, M.A.Zamjatyn

Seit dem Ende der 80er Jahre flammten in der Sowjetunion und den aus ihr hervorgegangenen unabhängigen Nachfolgestaaten wiederholt Konflikte auf, die politischer oder internationaler Natur waren. Viele von ihnen entwickelten sich zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Ihnen ging gewöhnlich eine Periode voraus, in der die Spannungen beständig anwuchsen. Und auch nach der Beendigung eines solchen Konfliktes bleibt die Lage gespannt, kann der Konflikt mit neuer Gewalt ausbrechen.

Das Programm “Brennpunkte” untersucht Verletzungen der Menschenrechte und der Normen des humaitären internationalen Rechts in Gebieten, in denen Konflikte herrschen, die Gefahr laufen, sich zu einer bewaffneten Auseinandersetzung auszuweiten oder sich bereits zu einer solchen entwickelt haben.

Die Hauptaufgabe des Programmes besteht darin, die Öffentlichkeit, die Medien, Politiker und internationale Organisationen zu informieren.

Unsere Erfahrung besagt, daß eine objektive und vollständige Information über Menschenrechtsverletzungen an den “Brennpunkten” die Situation entscheidend beeinflussen kann. Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Politik auf Verletzungen von Menschenrechten kann ein Abgleiten der Konflikte in eine bewaffnete Konfrontation verhindern. Im Gegensatz dazu fördern der Mangel an Informationen oder Fehlinformationen die Eskalation eines Konfliktes.

Im Falle einer bewaffneten Auseinandersetzung ist eine objektive Berichterstattung über Menschenrechtsverletzungen umso wichtiger, als nur dadurch Spekulationen verhindert werden, die ihrerseits zu einer Eskalation führen können. Damit wird gleichzeitig auch die Grundlage für Vermittler gelegt, die versuchen, die Auseinandersetzungen zu beenden oder die auf beiden Seiten bestehende Erbitterung und Feindschaft abzubauen.

Um diese Ziele zu erreichen, sammeln unsere Mitarbeiter Informationen über Gefangene, Geiseln, Tote und übergeben sie Angehörigen und anderen Interessenten (Organisationen usw.), um den Austausch von Gefangenen und die Befreiung von Geiseln zu organisieren.

Wie wir arbeiten

Zur Untersuchung der Situation an den Brennpunkten reisen wir direkt in die entsprechenden Regionen oder richten dort Beobachtermissionen ein. In Moskau selbst findet die Auswertung statt. Dazu gehören der Kontakt zu den Medien, die fortlaufende Vervollständigung der Datenbanken, die aus verschiedenen Quellen gespeist wird, sowie die Systematisierung der während der Reisen zusammengetragenen Materialien.

Ausgehend von diesen Unterlagen fertigen wir Berichte an und halten Vorträge, bereiten Veröffentlichungen und Interviews in den Medien vor, organisieren Pressekonferenzen, auf denen wir unseren Protest öffentlich kundtun.

In der ersten Zeit des Bestehens unseres Programmes, Ende der 1980er / Anfang der 1990er Jahre, übernahmen wir oft die Rolle, die den Journalisten zukommt. Das war gerechtfertigt, weil zum damaligen Zeitpunkt in den Gebieten ethno-politischer Auseinandersetzungen nur wenig Journalisten arbeiteten und die Medien den Ereignissen nicht die nötige Aufmerksamkeit schenkten.

Inzwischen hat sich die Situation von Grund auf geändert. In den Konfliktgebieten sind eine grosse Anzahl Journalisten tätig; die Medien berichten regelmäßig und ausführlich über die Ereignisse in den Krisenregionen. Bedeutet das, daß es für die regierungsunabhängigen Organisationen jetzt nichts mehr zu tun gibt? Wir sehen nach wie vor ein breites Arbeitsfeld vor uns. Wir bemühen uns, das zu tun, was die Journalisten nicht tun können. In unseren Veröffentlichungen gehen wir detailliert auf die Entstehung des Konfliktes ein, beschreiben systematisch die von uns festgestellten Menschenrechtsverletzungen, nennen die dafür Verantwortlichen und liefern konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Lage.

In einigen Fällen widmen sich unsere Vorträge auch nur einem bestimmten Ereignis. Ein Beispiel dafür ist das Dorf Samaschki. Unser Vorgehen erklärt sich folgendermaßen: Innerhalb ethno-politischer Konflikte gibt es Ereignisse, denen eine Schlüsselbedeutung zukommt. Diese werden zu einer Art Symbol und spielen eine entscheidende Rolle im kollektiven Gedächtnis.  Im Tschetschenienkrieg 1994-1996 waren das Samaschki und Budennowsk, in Nagorni-Karabach Sumgant und Chodschaluj. Bei den Angriffen auf diese Ortschaften wurden unzählige unschuldige Menschen getötet. Im Laufe der Zeit bildeten sich um jedes dieser Ereignisse Mythen. Nicht wenige nutzen diese Mythen aus (oder schaffen sie), um die Ereignisse in die eine oder andere gewünschte Richtung zu lenken. In solchen Fällen ist ein längerer Aufenthalt vor Ort erforderlich, manchmal über mehrere Monate hinweg. Im Falle Samaschki nahm unsere Arbeit fünf Monate in Anspruch.

Gesammelt und systematisiert wurden auch Fälle von Gefangennahmen, von Menschen, über deren Verbleib nichts bekannt ist, sowie über die im Krieg gefallenen russischen Wehrdienstleistenden. Die Ergebnisse unserer Nachforschungen werden an entsprechende internationale Organisationen und andere Stellen weitergeleitet, die sich auf eine solche Arbeit spezialisiert haben. Im Rahmen einer internationalen Gruppe, die nach dem Verbleib verschwundener und in Geiselhaft befindlicher Personen forscht, reist Swetlana A. Gannuschkina, Mitarbeiterin des Menschenrechtszentrums MEMORIAL, in regelmäßigen Abständen in das Konfliktgebiet Karabach.

Wo wir arbeiteten

Unsere erste Reise in Konfliktgebiete führte im Sommer 1990 nach Nagorni-Karabach. In den Jahren 1990 bis 1995 folgten Aserbaidschan, Armenien, Georgien (Südossetien), Moldawien (Pridnestrow), Tadschikistan sowie eine Reihe russischer Regionen (Kreis Krasnodar, Kabardino-Balkarij, Moskau, Inguschetien, Nordossetien).

Der Krieg in Tschetschenien 1994-1996 stand für uns im Zentrum unserer Arbeit. Mitarbeiter von MEMORIAL arbeiteten in der verantwortlichen Gruppe für Menschenrechte mit. Unter der Leitung von Sergej A. Kowaljow nahm im März 1995 die Beobachtergruppe der Menschenrechtsorganisationen in Tschetschenien ihre Arbeit auf. Diese Beobachtermission wurde vom Menschenrechtszentrum MEMORIAL organisiert. Die im Ergebnis dieser Mission veröffentlichten Materialien stießen nicht nur in Rußland, sondern auch im Ausland auf breites Interesse. So baut der Bericht des Generalsekretärs der UNO “Zur Lage der Menschenrechte in der Republik Tschetschenien der Russischen Föderation” (E/CN.4/1996/13 26. März 1996) zu großen Teilen auf den von MEMORIAL veröffentlichten Berichten auf.